Corona: Wie lief die Krisenkommunikation in der Pandemie? Eine Ausstellung

Dienstag, 4. Juli, 12.30 Uhr: Semperoper nach Corona-Pandemie auf dem Weg zur “Normalisierung”

Die Semperoper befindet sich nach Einschätzung ihres Intendanten Peter Theiler nach den Jahren der Corona-Pandemie auf dem Weg zur Normalisierung. “Man hat das Gefühl, man kann wieder Theater machen”, schätzte der 67-Jährige am Dienstag in Dresden die zu Ende gehende Spielzeit ein. Nach den Jahren zuvor sei das eine wohltuende Angelegenheit. “Das Publikum ist zurück, wenn auch die Auslastung aus der Zeit vor Corona noch nicht wieder erreicht ist.” Immerhin lag die Semperoper in dieser Spielzeit bei 88 Prozent Auslastung, üblich sind in Dresden Werte von mehr als 90 Prozent.”

Lesen Sie hier den ganzen Artikel: Semperoper in Dresden strahlt nach Corona wieder

Montag, 3. Juli, 16.58 Uhr: Zivilprozess gegen Biontech

Ein Zivilprozess gegen den Impfstoffhersteller Biontech wegen eines möglichen gesundheitlichen Schadens durch eine Corona-Impfung hat am Montag vor dem Landgericht Rottweil begonnen. Ein 58-Jähriger wirft dem Mainzer Unternehmen vor, als Folge der Impfung auf dem rechten Auge fast vollständig erblindet zu sein. Er verlangt 150.000 Euro Schmerzensgeld. Zudem will er Biontech zum Ersatz von möglichen materiellen Schäden verpflichten.

Dem Vorsitzenden Richter zufolge wird es aber wohl schwierig für den Kläger, seine Forderungen durchzusetzen. So bestehe etwa kein Anspruch auf Schadenersatz, wenn das Nutzen-Risiko-Verhältnis eines Arzneimittels positiv sei.

Die Klägerseite argumentiert, dass beim Nutzen-Risiko-Verhältnis der heutige Wissensstand berücksichtigt werden müsse. Außerdem habe es nur eine vorläufige Zulassung für den Impfstoff gegeben, als sein Mandant 2021 geimpft worden sei, erklärte der Anwalt des 58-Jährigen. Danach sei der Impfstoff verändert worden.

Der Zivilprozess ist einer der ersten gegen einen Corona-Impfstoffhersteller in Deutschland. Eine Entscheidung in dem Fall könnte das Gericht Ende September verkünden.

Samstag, 1. Juli, 8.30 Uhr: 209 Schadenersatzklagen gegen Corona-Impfstoffhersteller

Mehr als 200 Schadenersatzklagen gegen Produzenten von Corona-Impfstoffen liegen einem Medienbericht zufolge bei den Gerichten in Deutschland. “Derzeit sind 209 Schadenersatzbegehren gegen die Hersteller von Covid-19-Impfstoffen vor Gericht anhängig”, zitierte die “Welt am Sonntag” das Bundesgesundheitsministerium.

Am Montag verhandelt das Landgericht Rottweil über die Klage eines 58-Jährigen gegen Biontech. Der Mann wirft dem Pharmahersteller vor, infolge der Corona-Impfung unter einer massiven Sehkraft-Verschlechterung auf dem rechten Auge zu leiden. Das Mainzer Unternehmen hält den Vorwurf des Mannes für unbegründet.

Das Landgericht Hof in Bayern hatte im Januar die Klage einer Frau gegen Astrazeneca abgewiesen. Diese hatte nach starken gesundheitlichen Beschwerden, die sie auf eine Impfung mit dem Covid-19-Impfstoff des Unternehmens zurückführt, die Firma auf Schmerzensgeld und Schadenersatz verklagt. Das Gericht hatte seine Entscheidung damit begründet, dass weder ein Produktfehler noch ein Informationsfehler im Zusammenhang mit dem Impfstoff festgestellt werden konnte. Mit der Berufung gegen die Entscheidung befasst sich im Juli nun das Oberlandesgericht Bamberg.

Bei der Corona-Impfstoffbeschaffung über die EU war mit den Herstellern vereinbart worden, dass bei erfolgreichen Klagen die jeweiligen Mitgliedstaaten die Entschädigungen sowie die Prozesskosten des Herstellers übernehmen. Dies gilt laut einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs nur dann nicht, wenn Schäden vorsätzlich, durch grobe Fahrlässigkeit oder Nichteinhaltung der in der EU geltenden guten Herstellungspraxis verursacht wurden.

Freitag, 10.41 Uhr: 3.400 Corona-Bußgeldverfahren in 2022

Sachsens Amtsgerichte waren im Jahr 2022 mit 3.400 Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung befasst. Das geht aus dem Jahresbericht der sächsischen Gerichte für das Jahr 2022 hervor. Im Vorjahr waren es 2.665 Bußgeldverfahren, die Steigerung beträgt demnach 27,58 Prozent. Gleichzeitig gab es 90 Rechtsbeschwerden gegen Verstöße in dem Zusammenhang. Mehr zur Jahresbilanz der Gerichte lesen Sie hier.

14.40 Uhr: Sozialministerium will Inventar aus Impfzentren verschenken

Nach der gescheiterten Übernahme der sächsischen Impfzentren durch kommunale Träger soll deren Inventar kostenfrei an Ämter abgegeben werden. Eine abschließende Auswertung und Zuordnung sämtlichen Inventars stehe allerdings noch aus, teilte das Sozialministerium am Dienstag in Dresden mit. Zuvor hatte der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet.

Das sächsische Sozialministerium will insgesamt 7,5 Millionen Einzelartikel verschenken. Die hohe Anzahl an Einzelartikeln sei auf die großen Mengen Kleinstartikel – etwa Spritzen oder Kanüle – zurückzuführen. Der Anschaffungswert des Inventars betrug nach Angaben des Ministeriums rund 1,6 Millionen Euro. Der aktuelle Marktwert liege jedoch “weit unterhalb des Betrages”, da die Gegenstände zum Teil gebraucht sind und dem allgemeinen Werteverfall unterliegen. Bislang wurden ausschließlich Laptops zur Verwendung in den Medienzentren von Schulen abgegeben.

Dienstag, 27. Juni, 8 Uhr: Millionen nicht mehr haltbarer Corona-Masken werden verbrannt

Der Bund will wie geplant Hunderte Millionen Corona-Masken mit überschrittenem Haltbarkeitsdatum in die Müllverbrennung geben. Die “Welt” berichtete unter Berufung auf eine Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums von mindestens 755 Millionen zu vernichtenden OP- und FFP2-Masken. Entsprechende Ausschreibungen für Entsorgungsunternehmen waren bereits im Oktober angekündigt worden, der Zeitung zufolge konnten sich Firmen bis Ende Mai darauf bewerben. Ein Ministeriumssprecher sagte dem Blatt, zuvor seien bereits rund drei Millionen Masken verbrannt worden. Auch ein Großteil der Bundesländer plant eine Verbrennung nicht mehr brauchbarer Corona-Masken oder hat diese bereits durchgeführt, wie einer Abfrage der “Welt” bei den Landesgesundheitsministerien ergab.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Kathrin Vogler, kritisierte die Verbrennung. Der Überhang an Masken nach Ende der Maskenpflicht sei absehbar gewesen. Das Ministerium hätte die Masken rechtzeitig an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen kostenlos abgeben sollen, damit diese keine mehr hätten bestellen müssen, argumentierte sie.

Angesichts des Maskenmangels zu Beginn der Corona-Pandemie hatten das Bundesgesundheitsministerium und der damalige Minister Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 mehrere Milliarden Masken gekauft. Später wurde vom Bundesrechnungshof eine “massive Überbeschaffung” gerügt. Laut der Behörde ging es um eine Gesamtmenge von 5,8 Milliarden Masken und Ausgaben in Höhe von 6,3 Milliarden Euro.

16.22 Uhr: Spanien schafft letzte Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Raum ab

Nach mehr als drei Jahren wird in Spanien die letzte Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Raum abgeschafft. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass die Pflicht in Apotheken, Gesundheitseinrichtungen und Altenheimen aufgehoben werde. Die Übereinkunft des Ministeriums mit Vertretern der Regionen bedürfe nur noch des formellen Beschlusses des Kabinetts in Madrid, das voraussichtlich am Dienstag zusammentreten werde. Sobald die Entscheidung im Gesetzblatt veröffentlicht ist, endet die am 20. Mai 2020 angeordnete Maskenpflicht im öffentlichen Raum.

Samstag, 12.03 Uhr: Verstöße gegen Corona-Bestimmungen bringen zusätzlich Einnahmen

Nach dem Ende der Corona-Pandemie arbeiten die Bußgeldstellen der sächsischen Kommunen noch immer letzte Verfahren wegen Verstößen gegen die damaligen Schutzbestimmungen ab. Bei Tausenden dieser Verfahren haben die Ämter unterm Strich teilweise erhebliche Summen eingetrieben, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den großen Städten in Sachsen ergab.

Freitag, 11.05 Uhr: AOK-Chefin: Corona-Krise hat Kassen nachhaltig geschwächt

Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat davor gewarnt, sich auf ein “Schönwetter-Gesundheitssystem” zu verlassen. Die Corona-Pandemie habe fundamentale Probleme der Gesundheitsversorgung offenbart, sagte Reimann im Gespräch mit den “Evangelischen Perspektiven”, dem Magazin der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig. Zugleich wirke sich die Pandemie-Zeit noch immer massiv auf die finanzielle Situation der Kranken- und Pflegeversicherung aus. Die Rücklagen der Krankenkassen seien aufgezehrt, die Pflegeversicherung sei auf Kosten von fünf bis sechs Milliarden Euro sitzen geblieben.

“Die Tatsache, dass wir aus der Not heraus viel Geld fürs Impfen und Impfstoffe gezahlt haben, hat jetzt ein Nachspiel. Denn das hohe Preisniveau zieht sich nun in die postpandemische Zeit hinein”, betonte Reimann. Auch nach wie vor beeinträchtigte Lieferketten und damit verbundene Medikamentenengpässe seien Preistreiber. Eine vielfach geforderte Rückverlagerung der pharmazeutischen Grundstoffproduktion nach Europa nehme Jahre in Anspruch und mildere das Problem erst langfristig.
Niedersachsens frühere Gesundheitsmeisterin sprach sich für eine Bündelung der Kräfte im Gesundheitssystem aus, etwa durch weitere Zusammenlegungen von Kliniken. Dies sei eine Chance, selbst in vom Fachkräftemangel geprägten Zeiten eine hohe Versorgungsqualität zu sichern.

Als Beispiel nannte Reimann Onkologische Zentren, in denen die Prognosen für Patienten weitaus günstiger seien als in kleineren Häusern. “Alle haben immer Angst, dass das nächstgelegene Krankenhaus dichtmacht. Aber für Menschen mit ernsten Erkrankungen ist es oft viel besser, 50 oder 70 Kilometer weiter in ein Zentrum gefahren zu werden, wo sie wesentlich besser behandelt werden”, sagte die AOK-Chefin.

16.21 Uhr: Psychische Erkrankungen in Pandemie vor allem bei Mädchen gestiegen

Deutlich mehr Mädchen als Jungen sind während der Corona-Pandemie an einer Essstörung oder einer Depression erkrankt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Zentralinstituts kassenärztlicher Versorgung (ZI) zu psychischen Erkrankungen und Verhaltensstörungen bei Kindern und Jugendlichen zwischen 2014 und 2021. Demnach wurde im Jahr 2021 bei jugendlichen Mädchen 14 mal häufiger eine Magersucht diagnostiziert als bei Jungen. Die meisten Neuerkrankungen gab es bei den 15- bis 17-Jährigen, gefolgt von den 11- bis 14-Jährigen.

Auch an depressiven Störungen haben im gesamten Untersuchungszeitraum mehr Mädchen als Jungen gelitten. Zuletzt sei die Inzidenz bei den 15- bis 17-jährigen Mädchen dreimal so hoch gewesen wie bei gleichaltrigen Jungen.

Die Versorgungsatlas-Studie beruht auf Daten aller Kinder und Jugendlichen im Alter von 0 bis 17 Jahren, die mindestens einmalig vertragsärztliche beziehungsweise psychotherapeutische Leistungen in Anspruch genommen haben. Den Angaben zufolge hatte das Autorenteam um Erstautorin Claudia Kohring dadurch Einblick in Gesundheitsdaten von knapp 12 Millionen jungen Versicherten. In ihrer Untersuchung haben die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Trends für insgesamt 45 Diagnosen zwischen 2014 und 2021 bestimmt.

Nicht nur bei Mädchen, auch insgesamt ist die Zahl vieler psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen während der Pandemie gestiegen, wie die Untersuchung zeigt. Demnach nahmen Magersucht-Diagnosen im Jahr 2021 im Vergleich zu 2019 um 74 Prozent zu. Auch die Zahl der depressiven Störungen sei überproportional angestiegen – zwischen 2019 und 2021 um 27 Prozent. Auch Angststörungen sowie emotionale und Verhaltensstörungen traten während der Pandemie häufiger als gewöhnlich auf.

“Die von uns ausgewerteten Abrechnungsdaten deuten wie andere Public-Health-Studien zuvor auf eine zum Teil erhebliche Verschlechterung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in den Corona-Pandemiejahren 2020 und 2021 hin”, sagte ZI-Vorstandsvorsitzender Dominik von Stillfried.

Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Zahl der psychisch belasteten und behandlungsbedürftigen Kinder und Jugendlichen noch über den Untersuchungsergebnissen liege. Das hänge vor allem damit zusammen, dass einige Patientinnen und Patienten zum Teil lange auf einen Therapieplatz warteten. Das heißt: Sie haben bislang keine kassenärztliche Leistung in Anspruch genommen und tauchen dadurch nicht in den Untersuchungsdaten auf.

13.25 Uhr: Kantor: Dresdner Kreuzchor nach Corona in alter Stärke zurück

Der Dresdner Kreuzchor hat nach zwei Jahren eingeschränkter Aktivität wegen der Corona-Pandemie nach Angaben seines Kantors zu alter Stärke zurückgefunden. “Ich bin stolz auf meine Kruzianer und dass unsere erste Saison so erfolgreich verlaufen ist”, bilanzierte Kantor Martin Lehmann am Mittwoch sein erstes Jahr im Amt. Dank der Einsatzfreude der Sängerknaben und ihrer Offenheit ihm gegenüber sei das Niveau außergewöhnlich. “Es ist gelungen, das oratorische Kernrepertoire zu verstetigen, die Tradition des A-Cappella-Gesangs im Repertoire zu erweitern und den Chorklang in meiner Handschrift hörbar zu machen.”

In der Saison 2023/24 ziehe sich das Thema Wasser, Symbol des Lebens und der Erneuerung, als musikalisches Motiv “wie ein roter Faden” durch Vespern, Konzerte und Tourneen, sagte Lehmann. Die Kruzianer werden unter anderem mit einem A-Cappella-Programm bei den Festspielen Mecklenburg-Vorpommern sowie in der Hamburger Elbphilharmonie gastieren. Zudem wird die Tradition von Kompositionsaufträgen fortgesetzt, mit der Dresdnerin Agnes Ponizil. Neue Formate wie eine Vesper mit Nachwuchssängern, Familien- und Schulkonzerte sollen helfen, weiterhin den Chornachwuchs zu sichern. Mit Blick auf die Zukunft sei es wichtig, “immer wieder junge Menschen für das Singen zu begeistern”.

Lehmann, als Schüler selbst Kruzianer, ist seit September 2022 der 29. Kreuzkantor nach der Reformation. Das 1216 gegründete Ensemble gehört zu Deutschlands renommiertesten Knabenchören und ist eine städtische Institution. Ihm gehören bis zu 140 Sänger zwischen 9 und 19 Jahren an, die Gottesdienste, Vespern und musikalisches Leben in der Kreuzkirche gestalten. Das Repertoire reicht vom Frühbarock bis zu Uraufführungen zeitgenössischer Musik. Dazu kommen Tonaufnahmen, Auftritte auch mit der Sächsischen Staatskapelle sowie Tourneen im In- und Ausland.

11.15 Uhr: Urteil: Versammlungsverbot zu Corona-Beginn unverhältnismäßig

Das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020 war nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts unverhältnismäßig. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig stufte am Mittwoch die entsprechende Passage einer sächsischen Corona-Schutzverordnung als unwirksam ein. Der Verordnung zufolge waren Versammlungen nur mit Genehmigung zugelassen. Auch andere Bundesländer hatten damals Kundgebungen untersagt.

Die Versammlungsverbote durften zwar auf das Infektionsschutzgesetz gestützt werden, so das Gericht. Die Behörden durften auch davon ausgehen, dass andere Schutzmaßnahmen nicht gleich wirksam gewesen wären. “Dieser Zweck und die zu erwartende Zweckerreichung standen jedoch außer Verhältnis zur Schwere des Grundrechtseingriffs”, heißt es in dem Urteil. (Az.: BVerwG 3 CN 1.22)

Das komplette Verbot sei “ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit” gewesen, so das Gericht. Dass die Verordnung Einzelgenehmigungen in Aussicht stellte, habe wenig geändert. Aus der Vorschrift sei nicht erkennbar gewesen, unter welchen Voraussetzungen Versammlungen trotz Pandemie vertretbar gewesen sein könnten. Die Landesregierung hätte dies regeln müssen, “um zumindest Versammlungen unter freiem Himmel mit begrenzter Teilnehmerzahl unter Beachtung von Schutzauflagen wieder möglich zu machen”.

Geklagt hatte ein 36-Jähriger, der gegen eine Einschränkung der Grundrechte vor dem Gesundheitsministerium in Dresden demonstrieren wollte. In der Vorinstanz am sächsischen Oberverwaltungsgericht hatte er keinen Erfolg.

Mittwoch, 10.52 Uhr: Gefälschte Corona-Atteste von Moritzburger Ärztin: Patienten müssen mit Verfahren rechnen

Die Staatsanwaltschaft Dresden und die Polizeidirektion Dresden haben bei ihren Ermittlungen gegen die Ärztin Bianca W. aus Moritzburg am Dienstag mit 364 Beamten weitere 142 Wohn- und Geschäftsräume in Deutschland durchsucht. Dabei seien zahlreiche gefälschte Atteste gefunden worden, teilten die Behörden am Mittwoch in Dresden mit.

Demnach wurden bei den Razzien – 131 davon fanden in Bayern und zwei in Sachsen statt – 174 unrichtige Atteste sichergestellt. Inhaber der gefälschten Atteste müssen sich wegen des Verdachts zur Anstiftung eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses verantworten, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft Dresden. Welche Auswirkungen die neuen Razzien für wen haben, erfahren Sie hier im Artikel.

Sonntag, 8.16 Uhr: Höcke zieht Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik in Zweifel

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat am 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik in Zweifel gezogen. In einer Rede in Gera verwies Höcke am Samstag zur Begründung unter anderem auf die Corona-Politik der vergangenen Jahre. “Deshalb muss man eben feststellen, dass die Bundesrepublik Deutschland kein voll entwickelter Rechtsstaat mehr ist, sondern ein Gesinnungsstaat”, sagte Höcke vor laut Polizei bis zu 250 Menschen. Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit seien “so bedroht wie noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland”.

“Wir müssen auf der Hut sein, wir müssen wachsam sein – auch das ist die Botschaft der Helden von 1953”, sagte Höcke, dessen AfD-Landesverband vom Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Gegen die AfD-Kundgebung und den Auftritt Höckes in Gera am Jahrestag protestierten nach Polizeiangaben bis zu 80 Menschen.

16.09 Uhr: Kammerbeschluss: Sachsen führt Schwerpunkt Infektiologie ein

In den Fachgebieten Innere Medizin sowie Kinder- und Jugendmedizin in Sachsen wird der Schwerpunkt Infektiologie eingeführt. So könne ein größerer Teil der Ärzteschaft Spezialwissen “auf diesem wichtigen Gebiet” erwerben, um Patienten in Praxis und Klinik gleichermaßen fachgerecht zu versorgen, berichtete die Landesärztekammer am Samstag in Dresden über einen entsprechenden Beschluss der Kammerversammlung.

Damit werde von der Weiterbildungsordnung der Bundesärztekammer abgewichen, die nur einen “Facharzt für Innere Medizin und Infektiologie” vorsehe. Das Fachwissen auch zu neuartigen Infektionen werde auf eine breite Basis verteilt statt auf Experten in Spezialkliniken zu setzen – auch im Einvernehmen mit den Fachgesellschaften. Sie sähen darin große Chancen zur Stärkung des ambulanten Sektors in Fragen der Infektiologie.

14.53 Uhr: Pandemie-Studie: Zwei Drittel der Studierenden mit Krankheitszeichen

Die Corona-Pandemie hat laut einer Studie nach wie vor eine gravierende Auswirkung auf die psychische Gesundheit der Studierenden in Sachsen. Bei einer Befragung von knapp 5.500 Studenten und Studentinnen an sechs Hochschulen im Freistaat gaben fast zwei Drittel von ihnen behandlungsbedürftige Krankheitszeichen an, wie die Universität Leipzig am Donnerstag mitteilte. Darunter waren vor allem Depressionen (35,5 Prozent) oder Angststörungen (31,1 Prozent).

Fast ein Fünftel der Studierenden berichtete gar über akute Suizidgedanken. Das seien deutlich mehr als noch in den Studien der beiden vorherigen Jahre. Die Forschenden vermuten, dass der Anstieg der Suizidalität unter den Teilnehmenden unter anderem mit vermehrter Einsamkeit sowie sozialer Isolation unter Pandemiebedingungen einhergeht.

“Die Situation der Studentinnen und Studenten war und ist uns bewusst”, sagte Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU). Um den vielfältigen Beratungsbedarf finanziell auch längerfristig abzusichern, seien die Mittel für die Studentenwerke zudem für dieses und für nächstes Jahr um jeweils rund 250.000 Euro aufgestockt worden.

14.06 Uhr: Vernichtendes Ergebnis für Johnson bei Untersuchung zu Corona-Partygate

Boris Johnson hat das britische Parlament nach Ansicht eines Untersuchungsausschusses wieder und wieder belogen. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung zu Äußerungen Johnsons im sogenannten Partygate-Skandal. Dem am Donnerstag veröffentlichten Untersuchungsbericht zufolge wollte der Ausschuss den früheren britischen konservativen Premierminister dafür und für weitere Vergehen 90 Tage lang aus dem Unterhaus verbannen. Johnson hätte sich wohl erneut in seinem Wahlbezirk den Wählern stellen müssen.

Johnson kam der Sanktion in der vergangenen Woche bereits zuvor, indem er sein Mandat niederlegte. Die Strafe wäre mit der empfohlenen Dauer deutlich härter ausgefallen, als bislang angenommen. Der Ex-Premier hatte mehrfach im Parlament angegeben, es habe keine illegalen Lockdown-Partys während der Pandemie in seinem Regierungssitz gegeben. Als das nicht mehr zu halten war, stritt er ab, davon Kenntnis gehabt zu haben oder selbst dabei gewesen zu sein. Alles stellte sich später als falsch heraus. Johnson sagte später, er habe stets nur den Stand seiner Kenntnis wiedergegeben. Doch das nahm ihm der Ausschuss nicht ab.

Johnson reagierte verärgert auf den Bericht und stritt ab, unaufrichtig gewesen zu sein. In einer länglichen Mitteilung warf er dem Parlamentsausschuss Voreingenommenheit vor und behauptete, das Ergebnis der Untersuchung sei politisch motiviert, um ihn loszuwerden. Die Feststellung, er habe das Unterhaus absichtlich in die Irre geführt, sei “Müll”, schrieb er und fügte hinzu: “Das ist eine Lüge. Um zu diesem irrsinnigen Schluss zu kommen, muss der Ausschuss eine Reihe von Dingen sagen, die offensichtlich absurd sind oder den Tatsachen widersprechen.”.

12.39 Uhr: Schwere Vorwürfe gegen Familienrichter aus Thüringen wegen Corona-Entscheidungen

Während der Corona-Pandemie hatte der Richter verfügt, dass Schüler an zwei Schulen in Weimar keine Masken im Unterricht tragen mussten. Nun steht er selbst vor Gericht. Zum Prozessauftakt warf die Staatsanwaltschaft Erfurt dem Mann vor, gezielt einen Beschluss gegen Corona-Maßnahmen beabsichtigt zu haben. Der Jurist habe schon mehrere Wochen vor seiner inzwischen aufgehobenen Entscheidung gegen die Maskenpflicht nach Kindern gesucht, für die er entsprechende Verfahren führen könne, sagte eine Staatsanwältin am Donnerstag bei der Verlesung der Anklage vor dem Landgericht Erfurt.

Zudem habe der Familienrichter selbst an dem Schreiben mitgearbeitet, mit dem eine Mutter schließlich für ihre zwei Kinder bei ihm gegen die Maskenpflicht vorgegangen war. Der Richter habe sich durch sein Verhalten “bewusst und in schwerwiegende Weise von Recht und Gesetz” entfernt, sagte die Staatsanwältin weiter. Um das Wohl der beiden Kinder sei es ihm nie gegangen. Der Jurist bestritt die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft.

Im Jahr 2021 hatte der Familienrichter des Amtsgerichts Weimar per Beschluss verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen dem damals geltenden Hygienekonzept des Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Inzwischen ist das Urteil durch Folgeinstanzen aufgehoben worden.

Donnerstag, 9.10 Uhr: Europas Fußball-Markt nach Corona auf Rekordkurs

Der europäische Fußball-Markt hat die Corona-Pandemie wirtschaftlich hinter sich gelassen und ist bei seinen Umsätzen wieder auf Rekordkurs. Auch die “Big five”-Ligen in England, Deutschland, Spanien, Italien und Frankreich haben bei den Gesamterlösen einen Höchstwert erreicht. Das geht aus der 32. Auflage des “Annual Review of Football Finance” hervor, den die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Deloitte am Donnerstagmorgen in London veröffentlichte. Die Zahlen basieren auf der Saison 2021/22.

Demnach stieg der Gesamtumsatz auf dem europäischen Markt im Vergleich zur Vorsaison um sieben Prozent von 27,6 Milliarden auf 29,5 Milliarden Euro. Transfererlöse werden bei der Erhebung der Daten nicht berücksichtigt.

Ähnlich wie auf Europas Gesamtmarkt ist die Umsatzentwicklung in den fünf Top-Ligen Premier League, Bundesliga, La Liga, Serie A und Ligue 1. Gleich um zehn Prozent stiegen die Erlöse von 15,6 Milliarden (2020/21) auf den bisherigen Höchstwert von 17,2 Milliarden Euro. Damit wurde auch das Niveau aus der Vor-Pandemie-Zeit übertroffen.

Im Umsatz-Ranking ist die englische Premier League mit 6,4 Milliarden Euro (+12 Prozent) weiter vorn. Auf Platz zwei folgt die spanische La Liga (+11 Prozent) mit 3,3 Milliarden Euro knapp vor der Bundesliga (+5 Prozent) mit 3,1 Milliarden Euro.

Von den fünf großen Ligen machten nur die Bundesliga und die Premier League Gewinne. Die englische Eliteklasse kam 2021/22 auf 542 Millionen Euro, die Bundesliga steigerte ihren Gewinn von 62 Millionen Euro auf 227 Millionen Euro.

15.18 Uhr: WHO Europa: Gesundheitsnotstand vorbei, Corona-Pandemie aber nicht

Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO warnt davor, die Corona-Pandemie vorschnell auf die leichte Schulter zu nehmen. Covid-19 werde zwar seit Anfang Mai nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand definiert, habe aber global betrachtet nach wie vor erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit, teilte die WHO Europa mit. Das Virus werde die Menschheit wahrscheinlich noch über Jahre begleiten, wenn nicht gar für immer. Auch bestehe das sehr reale Risiko neuer Virus-Varianten. “Während der internationale Gesundheitsnotstand zu Ende sein mag, ist es die Pandemie sicherlich nicht”, betonte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge.

Die WHO Europa sieht es an der Zeit, die gelernten Lektionen in die Tat umzusetzen und die Gesundheitssysteme besser für künftige Schocks zu rüsten. Dafür rief sie nun einen sogenannten Übergangsplan ins Leben, der der Region die erforderlichen Fähigkeiten und Netzwerke zur Verfügung stellen soll, um neue Gesundheitsbedrohungen schnell erkennen, überprüfen und melden zu können. Die Mitgliedstaaten müssten strategisch und nachhaltig in die Pandemievorsorge investieren und dabei gleichzeitig wachsam für neue Bedrohungen sein, forderten die in Kopenhagen ansässigen Gesundheitsexperten.

In den 53 europäischen und zentralasiatischen Ländern, die die WHO zur Region Europa zählt, haben sich nach Angaben der Organisation mehr als 270 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Über 2,2 Millionen Menschen sind demnach seit Januar 2020 daran gestorben. Auch wenn die Zahlen der Krankenhauseinlieferungen und Todesfälle dank der erhöhten Immunität der Bevölkerung stark zurückgegangen seien, bedeute die nach wie vor weite Verbreitung, dass jede Woche Tausende gefährdete Menschen sterben.

12.30 Uhr: Wachstum vorerst beendet: Durch Corona angekurbelte Paketmengen gesunken

Erstmals seit 2009 sind die Paketmengen in Deutschland gesunken. Im vergangenen Jahr seien in Deutschland 4,15 Milliarden Sendungen verschickt worden und damit rund acht Prozent weniger als 2021, heißt es in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Studie des Bundesverbands Paket und Expresslogistik (Biek). Begründet wurde das mit der Konsumschwäche der Verbraucher in Inflationszeiten und hohen Vergleichswerten zu 2021, als die Folgen der Corona-Pandemie die Sendungsmengen stark angekurbelt hatten.

Dienstag, 09.03 Uhr: Deutschland-Tourismus erreicht fast Vor-Corona-Niveau

Der Deutschland-Tourismus hat nach kräftigen Zuwächsen das Niveau vor der Corona-Krise im April fast erreicht. Hotels, Pensionen und Co. verbuchten 40,2 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Das waren 12,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Das Vorkrisenniveau vom April 2019 wurde nur noch um 0,2 Prozent verfehlt.

Die Zahl der Übernachtungen inländischer Gästen stieg im April gegenüber dem Vorjahresmonat um 9,9 Prozent auf 33,9 Millionen. Das waren 2,6 Prozent mehr als im April 2019. Der grenzüberschreitende Tourismus in Deutschland hinkte dagegen weiter hinterher. Gezählt wurden 6,3 Millionen Übernachtungen von Reisenden aus dem Ausland und damit 13,2 Prozent weniger als im entsprechenden Vorkrisenmonat.

Berücksichtigt werden Betriebe mit mindestens zehn Schlafgelegenheiten beziehungsweise Stellplätzen beim Camping.

Montag, 10.37 Uhr: Termin für Verhandlung um möglichen Impfschaden abgesagt

Ein Prozesstermin um einen möglichen Impfschaden durch den Corona-Impfstoff des Herstellers Biontech ist vom Landgericht Hamburg am Montag überraschend abgesagt worden. Grund sei ein Befangenheitsantrag des Anwalts der Klägerin gegen den Richter, sagte ein Gerichtssprecher. Der Anwalt moniere, dass der Termin vor einem Einzelrichter und nicht vor einer Kammer verhandelt werden solle. Nun muss die Kammer ohne den Einzelrichter über den Antrag entscheiden. Das könne einige Tage dauern, sagte der Sprecher.

Der Hamburger Fall sollte nach Angaben von Biontech die bundesweit erste mündliche Verhandlung in solch einem Verfahren wegen des Impfstoffs Comirnaty sein. Die Klägerin sagt, sie leide seit und infolge der Impfung an Beschwerden wie Schmerzen im Oberkörper, Schwellungen der Extremitäten sowie Erschöpfung, Müdigkeit und Schlafstörungen.

Die Hamburgerin, die nach Angaben eines Gerichtssprechers Medizinerin ist, will ein Schmerzensgeld von mindestens 150 000 Euro. Zudem solle festgestellt werden, dass Biontech zum Ersatz von mögl

Freitag, 9.Juni, 11.05 Uhr: Eckart von Hirschhausen: Corona ist für Hunderttausende nicht vorbei

Der Arzt und Fernsehmoderator Eckart von Hirschhausen (55) macht auf das Schicksal vieler Menschen aufmerksam, die auch weiterhin mit den Folgen der Corona-Pandemie leben müssen. “Corona ist leider für viele Hunderttausende Menschen mit Long Covid oder dem Chronischen Erschöpfungssyndrom ME/CFS überhaupt nicht vorbei”, sagte Hirschhausen der Deutschen Presse-Agentur. Das Erste zeigt am Montag um 20.15 Uhr seine WDR-Dokumentation “Hirschhausen – Was von Corona übrig bleibt” (ab Samstag vorab in der ARD Mediathek). “Wir haben eine neue Volkskrankheit, in der Mitte der Gesellschaft”, sagte Hirschhausen. “Junge, gesunde Menschen sind aus ihrem Leben gerissen, haben schwerste körperliche Beschwerden und werden in unserem Gesundheitswesen brutal alleine gelassen.” Diesen Menschen und allen, die sich um sie kümmern, wolle er mit dem Film eine Stimme geben.

Der Moderator und Kabarettist kritisierte, dass von der großen Welle der Solidarität zu Beginn der Krise “bedauerlich wenig übrig geblieben” sei. “Wir haben leider auch bis heute keine gute Antwort auf die parallele Epidemie von Fehlinformation und Hass im Netz. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Journalisten und Ärzte werden eingeschüchtert, bedroht und diffamiert. Das dürfen wir für unsere liberale Demokratie nicht zulassen.” Gerade weil er sich öffentlich für die Impfung eingesetzt habe, sei es ihm aber auch ein Anliegen, über die seltenen, aber heftigen Fälle von “Post-Vac” zu sprechen, “also Schäden durch die Impfung, die unzureichend erfasst und behandelt werden”. Er habe “einen athletischen jungen Mann getroffen, der lange als psychisch krank abgestempelt wurde, obwohl er handfeste organische Symptome bis hin zu Thrombosen hatte”.

Menschen mit Long-Covid-Symptomen fänden kaum Hilfe im Gesundheitswesen, so Hirschhausen. “Die Symptome sind sehr vielfältig und mehrdeutig, und es gibt viel zu wenig Ärztinnen und Ärzte, die sich damit auskennen. Patienten berichten von langen Irrwegen, falschen Diagnosen und harter Ablehnung der Verantwortlichkeit.” Mit “einem guten Fragebogen und Gespräch, mit ausführlicher körperlicher Untersuchung mit Handkraftmessung und einfachen Kreislauftests und Blutanalysen” sei die Diagnose möglich. Ein Problem seien auch fehlende Medikamente. Es gebe kaum koordinierte und finanzierte Forschung. “Keiner fühlt sich richtig zuständig, die Krankenkassen nicht, die Ärzteverbände nicht, das Gesundheitsministerium nicht. Und so dreht sich die Frage, was wirklich wirkt, seit Jahren im Kreis. Dabei ist klar, dass die Zeit knapp ist. Je früher jemand behandelt wird, desto weniger besteht die Gefahr, sich gar nicht mehr zu erholen. Für einige Symptome sind auch bewährte und zugelassene Medikamente hilfreich.”

13.35 Uhr: EuGH: Airline muss Geld von staatlichem Rückholflug nicht erstatten

Reisende, die zu Beginn der Corona-Pandemie mit einem staatlich organisierten Flug nach Hause gebracht worden sind, können das Geld dafür nicht bei der Fluggesellschaft geltend machen, die sie eigentlich hätte zurückbringen sollen. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg.

Die EuGH-Richter wiesen in ihrem Urteil darauf hin, nur gewerbliche Flüge fielen unter eine EU-Rechtsvorschrift über Fluggastrechte. Dort ist festgelegt, in welchen Fällen man als Passagier Anspruch auf Entschädigung hat. Ein vom Staat organisierter Rückholflug ist laut dem EuGH-Urteil kein gewerblicher Flug. Er könne sich nämlich stark unterscheiden – zum Beispiel hinsichtlich des Service an Bord.

Geklagt hatte ein österreichisches Ehepaar, dessen Rückflug von Mauritius nach Wien zu Beginn der Pandemie im März 2020 gestrichen wurde. Stattdessen brachte es ein vom österreichischen Außenministerium organisierter Flug zurück. Die Eheleute mussten 500 Euro pro Person dafür zahlen. Der Flug wurde aber von der gleichen Fluggesellschaft zur gleichen Uhrzeit durchgeführt wie der vom Paar ursprünglich geplante. Die Eheleute sind deswegen der Meinung, dass ihnen der Rückflug doppelt berechnet worden sei und verlangten von der Airline eine Erstattung der gezahlten 1.000 Euro. Der EuGH wies darauf hin, dass Reisende theoretisch vor nationalen Gerichten auf die Erstattung von anderen Kosten klagen könnten. Dabei könnte es sich zum Beispiel um den Preis des ursprünglichen Flugtickets handeln.

Auch in Deutschland laufen derzeit noch Rechtsstreitigkeiten zu den Corona-Rückholflügen. Ab Mitte März 2020 wurden 67.000 Menschen mit rund 270 Charterflügen nach Deutschland zurückgeholt. Das EuGH-Urteil dürfte auf die deutschen Verfahren jedoch keinen Einfluss haben, da es beim EuGH nur um mögliche Erstattungen von Reiseanbietern geht – nicht um die staatlichen Kosten für die Rückholflüge.

Donnerstag, 8. Juni, 12.03 Uhr: Innerdeutscher Flugverkehr bleibt deutlich unter Vor-Corona-Niveau

Auch in den kommenden Monaten werden zwischen deutschen Städten deutlich weniger Passagierflieger unterwegs sein als vor der Corona-Pandemie. Von Juni bis November 2023 bieten die Fluggesellschaft 9,6 Millionen Sitze im innerdeutschen Flugverkehr an – im gleichen Zeitraum 2019 waren es fast 17,5 Millionen, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum Zeitraum Juni bis November 2022 verzeichnet der BDL aber ein Plus von 13 Prozent.

Das Sitzplatzangebot auf allen Flügen von, nach und in Deutschland beläuft sich von Juni bis November auf 128,9 Millionen und entspricht damit 83 Prozent des Vor-Corona-Niveaus. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist es ein Wachstum von 10 Prozent.

Besonders stark läuft die Erholung des Flugverkehrs nach Südeuropa, also in die beliebten Urlaubsregionen. Von Juni bis November werden für diese Destinationen fast 50 Millionen Sitzplätze angeboten – das sind 95 Prozent des Niveaus von 2019.

Dienstag, 6. Juni, 16.40 Uhr: EU-Arzneimittelbehörde empfiehlt Anpassung der Corona-Impfstoffe

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA empfiehlt für die neue Impfperiode ab Herbst eine Anpassung der Corona-Impfstoffe. Sie sollten an die sogenannte XBB-Variante des Virus angepasst werden, die zur Zeit in Europa und anderen Teilen der Welt dominant sei, teilte die Behörde am Dienstag in Amsterdam mit.

Die bereits zugelassenen Wirkstoffe seien zwar weiterhin wirksam und verhinderten ernsthafte Erkrankungen, Krankenhausaufnahmen und Todesfälle. Der Schutz vor dem Virus werde aber mit der Zeit schwächer, wenn sich neue Varianten des Virus bildeten.

Die EMA empfiehlt – ähnlich wie die Stiko in Deutschland – vor allem Auffrischungsimpfungen für Menschen mit einem erhöhten Krankheitsrisiko. Dazu gehören Menschen über 60 Jahre und Personen mit einem ohnehin geschwächten Immunsystem. Auch sollten EU-Staaten die Impfung von Mitarbeitern im Gesundheitssystem erwägen, die eher einer Infektion ausgesetzt seien. Eine einzige Dosis des Wirkstoffes sei als Auffrischung ausreichend.

Montag, 5. Juni, 13.59 Uhr: EU-Impfnachweis soll Grundlage für WHO-Zertifikate-Netzwerk werden

Die während der Corona-Pandemie entwickelten digitalen Nachweise etwa für Impfungen oder Genesung sollen Grundlage werden für ein globales Zertifizierungsnetz der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Damit sollen im Fall einer weiteren Pandemie Reisen erleichtert und Bürgerinnen und Bürger besser geschützt werden, wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte. Als erster Schritt soll sichergestellt werden, dass die derzeitigen digitalen Zertifikate der EU weiterhin funktionieren.

Im Juli 2021 wurden die Nachweise offiziell eingeführt. Mit dem digitalen Zertifikat konnten EU-Bürger europaweit Impfungen, Tests und Genesungen per QR-Code nachweisen. Vom Sommerurlaub bis zu kleineren Ausflügen in benachbarte Länder vereinfachte dies viele Freizeitaktivitäten während der Pandemie.

Die Nachweise wurden etwa gebraucht, um Zugang zu Veranstaltungen zu erhalten oder eine Quarantäne nach Ankunft in einem anderen Land zu vermeiden. “Mit fast 80 Ländern und Gebieten, die an das digitale Covid-Zertifikat der EU angeschlossen sind, hat die EU einen weltweiten Standard gesetzt”, sagte EU-Kommissar Thierry Breton.

Konkret soll die WHO nun das System hinter den Zertifikaten übernehmen. Im Rahmen der Zusammenarbeit sollen auch Standards etwa für die Überprüfung digitaler Signaturen festgelegt werden, um Betrug zu verhindern. “Dabei wird die WHO keinen Zugang zu den zugrundeliegenden personenbezogenen Daten haben”, hieß es.

Freitag, 5.20 Uhr: RKI-Dashboard zur Corona-Infektionslage wird eingestellt

Mehr als drei Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie soll das Covid-19-Dashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) eingestellt werden. Am heutigen Freitag können Benutzerinnen und Benutzer das Online-Angebot das letzte Mal nutzen. Das Dashboard wurde teilweise täglich aktualisiert und gab unter anderem einen Überblick über die gemeldeten Corona-Neuinfektionen und Todesfälle sowie die 7-Tage-Inzidenz – sowohl bundesweit als auch für Bundesländer und auf Kreisebene.

Eine Sprecherin des RKI teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass es in der jetzigen Situation nicht mehr notwendig sei, die Meldedaten in dieser Form aufzubereiten. Den Angaben zufolge ging das Corona-Dashboard im März 2020 online. Allerdings sollen die Daten montags bis freitags an anderer Stelle weiterhin online abrufbar sein: im sogenannten Pandemieradar des RKI sowie im Onlinedienst Github.

Ein weiterer Begleiter aus Pandemie-Zeiten steht bereits seit Donnerstag nur noch eingeschränkt zur Verfügung: Die Corona-Warn-App wurde am 1. Juni in den Ruhemodus versetzt. Die Kontaktnachverfolgung entfällt damit, Impfzertifikate können bei Bedarf weiterhin genutzt werden. Mit 48 Millionen Downloads gehörte die Warn-App zu den populärsten Smartphone-Anwendungen in Deutschland.

15.26 Uhr: Lange Haftstrafen für millionenschweren Corona-Subventionsbetrug

In einem Prozess um millionenschweren Betrug mit Corona-Hilfen des Bundes hat das Landgericht Hamburg am Donnerstag fünf Angeklagte zu langen Haftstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte erhielt zehn Jahre Gefängnis, zwei weitere Angeklagte sieben und fünf Jahre. Sie wurden wegen gewerbs- und bandenmäßigen Subventionsbetrugs in 80 Fällen schuldig gesprochen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten sie sich zwischen April und Oktober 2021 unberechtigt Corona-Hilfen in Höhe von drei Millionen Euro auszahlen lassen. Beantragt hatten sie etwa 12,5 Millionen Euro. Das Gericht ordnete die Einziehung der Taterträge von insgesamt drei Millionen Euro an.

Einen weiteren Angeklagten, der als Buchhalter für die Bande tätig war, verurteilte das Gericht wegen Beihilfe zu acht Jahren Haft. Der 48-Jährige bekam zudem ein dreijähriges Berufsverbot. Ebenfalls wegen Beihilfe erhielt die 32-jährige Frau des Hauptangeklagten eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren.

Donnerstag, 1. Juni, 7.25 Uhr: Corona-Warn-App im “Schlafmodus”

Die millionenfach genutzte Corona-Warn-App ist vorerst in einem “Schlafmodus”. Sie wird laut Bundesgesundheitsministerium nach dem Ende der Verträge mit den Dienstleistern SAP und T-Systems am 31. Mai nun bis auf Weiteres nicht mehr aktualisiert und nicht mehr weiterentwickelt. Wegen der entspannteren Pandemie-Lage wurde die Funktion für gegenseitige Warnungen nach einem positiven Corona-Test bereits zum 1. Mai abgeschaltet. Man kann die App aber auf dem Handy behalten, um damit zum Beispiel weiterhin gespeicherte elektronische Impfzertifikate zu nutzen.

Insgesamt gab es nach Angaben der App-Macher gut neun Millionen Menschen, die nach einem positiven Test mithilfe der Anwendung mehr als 270 Millionen Warnungen ermöglichten. Nach “Risikobegegnungen” bekamen Nutzerinnen und Nutzer dann eine rote Kachel als Warnanzeige. Seit dem Start am 16. Juni 2020 wurde die App den Angaben zufolge mehr als 48 Millionen Mal heruntergeladen. Bis zu 35 Millionen Nutzer hätten die Anwendung auch aktiv verwendet. Dabei wurden Abstand und Begegnungsdauer von Smartphones mit installierter App ermittelt.

Laut Ministerium kann die App zeitnah aus dem Schlafmodus “geweckt” werden, sollte die Lage wieder kritischer werden. Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) hatte an die Nutzerinnen und Nutzer appelliert, die App nicht von ihren Smartphones zu löschen. “Es kann sehr gut sein, dass wir sie für Covid wieder nutzen müssen. Es kann aber auch sein, dass wir sie weiterentwickeln für andere Infektionskrankheiten.”

Für Letzteres sprach sich der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Johannes Nießen, aus. “Bei der Bewältigung von besonderen Krisenereignissen, zu denen Epidemien und Pandemien gehören, ist die Nutzung digitaler Tools wie die Corona-Warn-App nicht mehr wegzudenken”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die App solle “unbedingt auch beibehalten und auf andere Infektionsgeschehen ausgeweitet” werden.

15.45 Uhr: Neue Verhandlungen mit Pfizer: EU muss weniger Impfstoff abnehmen

Die EU-Kommission hat sich mit dem Impfstoffhersteller Biontech/Pfizer auf geänderte Bedingungen für die Lieferung des Corona-Vakzins geeinigt. Die EU-Länder müssen künftig weniger Impfdosen abnehmen und haben länger Zeit für den Kauf neuer Chargen, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte. Die ursprünglich vereinbarten Dosen könnten nun in fakultative Bestellungen umgewandelt werden, sofern die jeweiligen EU-Länder dafür eine Gebühr zahlten. Wie viel weniger Impfdosen nun gekauft werden müssen, teilte die EU-Kommission nicht mit.

Die EU verpflichtete sich 2021 zum Kauf von zunächst 900 Millionen Dosen, mit der Option auf weitere 900 Millionen Dosen. Mehrere Länder kritisierten den Deal zuletzt, weil der Bedarf an Impfstoff inzwischen nicht mehr so groß sei und viele Dosen vernichtet werden müssten.

Die deutsche Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Hersteller Biontech/Pfizer von 2,1 Milliarden Euro verringert sich dadurch voraussichtlich insgesamt um 500 Millionen Euro. Das geht aus Unterlagen des Gesundheitsministeriums für den Haushaltsausschuss hervor, die der dpa vorliegen.

Freitag, 8.15 Uhr: Neue Corona-Welle in China: Zig-Millionen Infektionen pro Woche

Mit Zig-Millionen Infektionen pro Woche rollt gegenwärtig eine neue Corona-Welle durch China. Die Zahl der Ansteckungen steigt seit Wochen stetig an. Allein in Peking ist Covid-19 seit vier Wochen wieder das vorherrschende Virus unter allen Infektionskrankheiten, wie die Gesundheitskommission der Hauptstadt am Freitag mitteilte. Schulen in einigen Teilen Chinas wurden aufgefordert, wachsam zu sein und Vorbeugungsmaßnahmen zu ergreifen.

Der führende chinesische Epidemiologe Zhong Nanshan erwartet für Ende Juni mit rund 65 Millionen Neuinfektionen pro Woche den Höhepunkt der Welle. Der Anstieg sei “erwartet”. Er geht laut Staatsmedien von gegenwärtig rund 40 Millionen Infektionen wöchentlich aus. Experten wiesen auf die nachlassende Immunität nach der massiven Corona-Welle im Dezember und Januar hin, als sich nach vagen Schätzungen 80 bis 90 Prozent der 1,4 Milliarden Chinesen infiziert hatten.

Amtliche Daten zur Zahl der Toten im Winter liegen nicht vor. Schätzungen ausländischer Experten gehen von rund einer Million aus. Das Verwaltungsministerium verschob nach Medienberichten die am Mittwoch erwartete reguläre Veröffentlichung zur Zahl der Sterbefälle im vierten Quartal 2022. Wegen der vielen Corona-Toten waren die Krematorien überfordert gewesen.

Nach knapp drei Jahren hatte Chinas Regierung Anfang Dezember ihre strenge Null-Covid-Strategie mit Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests abrupt aufgegeben – ohne dass Krankenhäuser darauf vorbereitet waren. Ein ähnlich große Welle wie damals wird jetzt allerdings nicht erwartet. Doch warnten die Gesundheitsbehörden, dass weiterhin ältere und kranke Menschen besonders gefährdet seien.

Vorherrschend sei die XXB-Omikron-Variante, die sich schneller verbreite und leichter der Immunabwehr entkomme. Es gebe aber keine wesentlichen Veränderungen im Krankheitsverlauf. Wer im Winter infiziert gewesen sei, könne bei einer neuerlichen Ansteckung mit milderen Symptomen rechnen, meinten Experten in Staatsmedien.

Kritiker wiesen darauf hin, dass die Impfkampagne seit dem Winter nicht mehr intensiv vorangetrieben wurde. Die Behörden berichteten, zwei Impfstoffe seien jetzt zugelassen worden, um speziell gegen die XXB-Variante vorzugehen. Wann sie auf den Markt kommen, war aber unklar. Es hieß nur “bald”. Moderne mRNA-Impfstoffe aus dem Ausland sind in China weiter nicht zugelassen.

19.02 Uhr: Bund kann Corona-Impfstofflieferungen reduzieren

Lieferungen von Corona-Impfstoffen an Deutschland können voraussichtlich verringert und gestreckt werden, so dass sich Einsparungen für den Bund abzeichnen. Das geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Unterlagen des Gesundheitsministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Die deutsche Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Hersteller Pfizer/Biontech von 2,1 Milliarden Euro werde voraussichtlich insgesamt um 500 Millionen Euro reduziert, heißt es demnach in den Angaben von Donnerstag.

Darüber hinaus könnten durch eine Mengenreduzierung von 50 Prozent und eine Streckung der Lieferungen über drei Jahre Entsorgungskosten eingespart werden, die sonst wohl angefallen wären, wenn Dosen nicht verimpft werden können und verfallen müssten.

Hintergrund sind demnach entsprechende Verhandlungsergebnisse der EU-Kommission über Anpassungen der Lieferverträge. Die ursprünglichen Vereinbarungen sähen noch die Abnahme von 92 Millionen Dosen in diesem Jahr vor, die aber wegen der positiven Pandemie-Entwicklung und einer guten Immunitätslage der Bevölkerung mit zurückgehendem Impfstoffbedarf in dieser Größenordnung nicht mehr benötigt würden.

In diesem Jahr werde der Bundeshaushalt “voraussichtlich in Höhe von 1,2 Milliarden Euro entlastet”, heißt es in der Information. Durch das Strecken der Lieferung auf drei Jahre entstünden zugleich Lager- und Logistikkosten. Für 2024 bis 2027 werden daher rund 748 Millionen Euro veranschlagt. Dem Bund entstünden dadurch jedoch insgesamt keine Zusatzausgaben, da die Mittel 2023 nicht benötigt würden, heißt es.

Auf Lager hat der Bund aktuell 120 Millionen Dosen, wie aus den Unterlagen mit Stand von Anfang Mai hervorgeht. Insgesamt wurden in Deutschland demnach 192 Millionen Dosen gespritzt. An andere Länder abgegeben wurden 120 Millionen Dosen. Verfallen sind 83 Millionen Dosen. Der Großteil der Lieferungen wurde noch von der vorherigen Regierung über EU-Verträge beschafft. Extra in dieser Wahlperiode geordert wurden 8,4 Millionen Dosen, davon verfielen 3,9 Millionen.

16.00 Uhr: Neue Empfehlung: Keine Corona-Impfung mehr für Kinder und Jugendliche

Für gesunde Säuglinge, Kinder und Jugendliche empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) angesichts der abgeschwächten Pandemie-Lage künftig keine Corona-Impfung mehr. Gesunden Erwachsenen bis 59 Jahren und Schwangeren werden keine weiteren Auffrischimpfungen empfohlen – sie sollten aber eine Basis-Immunität erreicht haben. Menschen ab 60 hingegen sollten einen jährlichen Booster bekommen. So sehen es die erneuerten Empfehlungen für die Covid-19-Impfung der Stiko vor, die das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag veröffentlichte.

Mit den Neuerungen nimmt die Stiko die Covid-19-Impfung in ihre allgemeinen Impfempfehlungen 2023 auf. Bisher hatte das Gremium in der Pandemie gesonderte Covid-19-Impfempfehlungen ausgesprochen, die immer wieder angepasst wurden. Der jetzige Schritt ist quasi als Übergang vom Pandemie- in den Normalmodus zu werten.

Die Stiko beim RKI hatte die Empfehlungen bereits Ende April vorgestellt. Der Beschlussentwurf war dann noch an die Bundesländer und Fachkreise gegangen.

Neben den ab 60-Jährigen gilt die Booster-Empfehlung auch für Bewohner von Pflegeeinrichtungen und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ab einem Alter von sechs Monaten sowie für Menschen, die in Medizin und Pflege arbeiten und dadurch ein erhöhtes Infektionsrisiko haben. Auch Familienangehörige und enge Kontaktpersonen von Menschen, bei denen die Impfung vermutlich keine schützende Wirkung zeigt, sollen weitere Auffrischimpfungen erhalten. Bevorzugter Zeitpunkt ist der Herbst, wie von der Grippeschutzimpfung bekannt. Das soll schweren Krankheitsverläufen vorbeugen.