Zittauer OB-Wahl-Streit geht in die nächste Gerichts-Instanz

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Zittauer OB-Wahl-Streit geht in die nächste Gerichts-Instanz

AfD-Stadtrat und Zenker-Herausforderer Jörg Domsgen will die Wahl annullieren und wiederholen lassen. Vor dem Verwaltungsgericht scheitert seine Klage. Wie es jetzt weitergeht.

Von
Markus van Appeldorn


 5 Min.

AfD-Stadtrat Jörg Domsgen (l.) beklagt Ungereimtheiten bei der Wiederwahl von Amtsinhaber Thomas Zenker zum Oberbürgermeister von Zittau.
AfD-Stadtrat Jörg Domsgen (l.) beklagt Ungereimtheiten bei der Wiederwahl von Amtsinhaber Thomas Zenker zum Oberbürgermeister von Zittau.
© © Montage: SZ-Bildstelle

Im Juni 2022 bestätigten die Zittauer Thomas Zenker (Zkm) mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt als Oberbürgermeister – doch bis heute ist Zenker nicht auf sein Amt vereidigt. Und es ist nun nicht unwahrscheinlich, dass Zenker diesen Eid in dieser Amtsperiode auch nicht mehr ablegen wird. Denn sein damaliger Wahl-Widersacher, der AfD-Stadtrat Jörg Domsgen, will durchsetzen, dass die Wahl für ungültig erklärt und wiederholt wird. Er wirft Zenker und auch dem Landkreis vor, im Vorfeld der Wahl ihre Neutralitätspflicht verletzt und damit die Wahl zu seinem Nachteil beeinflusst zu haben. Vor dem Verwaltungsgericht ist Domsgen im März mit seiner Klage gescheitert. Doch nun hat er dagegen Berufung beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht eingelegt – und bis dort ein Urteil fällt, können Jahre ins Land gehen.

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